EuGH: Wann ist der Begriff "Glen" für Whisky erlaubt

Der EuGH hatte sich aufgrund einer von der Scotch Whisky Association, einer Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche, einbebrachten Klage mit der Frage zu befassen, ob die Benennung eines Whiskies mit dem Begriff "Glen", der jedoch nicht aus Schottland stammt, zulässig ist oder aber ob darin eine unzulässige "Anspielung" vorliegt.
Das wäre gegeben, wenn ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis mit der Bezeichnung "Glen" vor sich hat.

Gegenstand des Streits war der Whisky mit der Bezeichnung "Glen Buchenbach", der von einer Brennerei in Berglen im schwäbischen Buchenbachtal (Deutschland) hergestellt wird. Das auf den Flaschen angebrachte Etikett enthält u. a. folgende Angaben: "Waldhornbrennerei, Glen Buchenbach, Swabian Single Malt Whisky .

Der EuGH stellte zunächst fest, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch oder ihr klanglich und/oder visuell ähnlich ist. Es genüge daher nicht, dass der streitige Bestandteil bei den angesprochenen Verkehrskreisen eine irgendwie geartete Assoziation mit der eingetragenen geografischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet wecken könne. Ferner entscheidet der EuGH, dass das für die Feststellung, ob eine "Anspielung" auf die geschützte geografische Angabe vorliegt, maßgebende Kriterium darin besteht, ob ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger europäischer Durchschnittsverbraucher durch den Namen des betreffenden Erzeugnisses veranlasst wird, gedanklich einen Bezug zu der Ware herzustellen, die die geschützte geografische Angabe trägt.

Dies hat das nationale Gericht - das LG Hamburg - zu prüfen, wobei es gegebenenfalls den teilweisen Einschluss einer geschützten geografischen Angabe in der streitigen Bezeichnung, eine klangliche und/oder visuelle Ähnlichkeit dieser Bezeichnung mit der geschützten geografischen Angabe oder eine inhaltliche Nähe der Bezeichnung zu der Angabe zu berücksichtigen hat. Dem LG Hamburg kommt nun also die Aufgabe zu, zu prüfen, ob ein europäischer Durchschnittsverbraucher unmittelbar an die geschützte geografische Angabe "Scotch Whisky" denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis vor sich hat, das die Bezeichnung "Glen" trägt.

Urteil in der Rechtssache C-44/17 Scotch Whisky Association / Michael Klotz

Quelle: Pressemitteilung des EuGH v. 07.06.2018