Internetrecht

Sie sind eCommerce-Anbieter und wollen Ihre geschäftlichen Aktivitäten rechts- und abmahnsicher gestalten?

Sie haben ein Geschäftsmodell für das Internet entwickelt und wollen damit nun starten, sind sich aber nicht sicher, ob sie damit nicht gegen geltendes Recht verstoßen?

Durch eine Internetseite werden Ihre Rechte (Eigentum, Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, etc.) verletzt?

Sie haben etwas über das Internet erworben und erhalten nun die Ware nicht - sie haben etwas verkauft und erhalten nun Ihr Geld nicht?

Hier bewegen wir uns in unserem Tätigkeitsschwerpunkt, in dem wir uns über viele Jahre erhebliches Spezialwissen erworben haben, das wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

Lassen Sie uns genau besprechen, wie ihr Geschäftsmodell angelegt ist, schildern Sie uns den genauen Sachverhalt ihrer Fragen oder wir gehen einzelne Anwendungen im Einzelnen durch. Wir werden alles daran setzen, Ihnen Rechtssicherheit zu verschaffen!

Verweise zum Internetrecht

Hier finden Sie eine Auswahl von Rechtstips und weiteren themenbezogenen Hinweisen zu diesem Rechtsgebiet, die wir bereits veröffentlicht haben:

• BGH: Bewertungsportal muss die Urteile seiner Nutzer (besser) prüfen
  Zu den Prüfpflichten von Bewertungsportalen hinsichtlich vom Nutzer eingestellter Bewertungen
  
  
• Neues Urteil des BGH zur Haftung für Hyperlinks
  Aktuelle Entscheidung des BGH zur Haftung für Hyperlinks. Mit weiteren Verweisen.
  
  
• Fehler beim Widerrufsrecht und ihre Folgen
  Zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung im eCommerce und den drohenden Folgen bei Verstößen. Mit vielen Verweisen.

• Fernabsatzrecht: Urteil bestätigt: fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist darf verlängert werden
  Verlängerung der Widerrufsfrist im Onlinehandel auf 1 Monat zulässig.

• OLG Jena: Online-Maklervertrag ist Fernabsatzvertrag, der widerrufen werden kann
  Zur Frage, ob ein im Internet abgeschlossener Makler-Vertrag dem Fernabsatzrecht unterliegt.

• Fernabsatzrecht – Abmahngefahr bei falscher Widerrufsbelehrung
  Zu den rechtlichen Konsequenzen bei abweichenden Formulierungen in der Widerrufsbelehrung.

• Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung - wie hoch darf sie sein?
  Zur Frage ist hier oft, was in einer Unterlassungserklärung unter einer "angemessenen" Vertragstrafe zu verstehen ist und worauf man bei der Bemessung einer Vertragsstrafe achten sollte.

• Rechtssicher verkaufen auf Amazon (un)möglich?
  Zu den aktuellen Rechtsfallen für Verkäufer auf Amazon, insbesondere zu Impressum, Widerrufsbelehrung und Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit entsprechenden Handlungsoptionen.

• Vertrag über überteuerten Eintrag in unbekanntes Internet-Branchenbuch sittenwidrig
  Zur Wirksamkeit von (erschlichenen) Verträgen über kostenpflichtige Einträge in Branchenverzeichnissen. Mit weiteren Verweisen. 

• Online-Handel: Abbruch einer eBay-Auktion kann teuer werden
  Zu den rechtlichen Folgen eines grundslosen Abbruchs einer eBay-Auktion. Mit weiteren Verweisen zum Handel auf eBay.

• kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum ist wettbewerbswidrig
  Zur rechtlichen Zulässigkeit der Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum einer Internetseite.

• Wettbewerbsrecht: Einstweilige Verfügung auch ohne vorherige Abmahnung zulässig
  Zu den Voraussetzungen, bei denen eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht vor Beschreiten des Gerichtsweges entbehrlich ist.

• EuGH: keine Urheberrechtsverletzung des Nutzers beim Streaming
  Zur Frage, ob das Ansehen von Filmen im Internet im Wege des sog. "Streaming" eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

• Fernabsatzrecht: "Kaufen" auf Bestell-Button in Onlineshops rechtlich gefährlich
  Zur Frage, wie der Bestell-Button im fernabsatzrecht rechtlich einwandfrei zu beschriften ist. Mit weiteren Urteilen und Quellenverweisen.

• Impressum: kostenpflichtige Mehrwertdienste-Rufnummer ist rechtswidrig
  Zur Verpflichtung, im Impressum eine möglichst kostenlose Telefonnummer anzugeben

• Fernabsatzrecht: Anbieterangaben gehören in die Widerrufsbelehrung
  Zur Pflicht, die Kontaktdaten des Verkäufers bei Fernabsatzverträgen auch in der Widerrufsbelehrung anzugeben.

• Online-Angebot ohne Impressum = Abmahnung?
  Zur Frage, ob ein fehlendes Impressum bei gewerblichen Onlineuftritten stets einen Wettbewerbsverstoß darstellt.

• Screen Scraping – gewerbliche Sammlung und Nutzung fremder Daten
  Zur Zulässigkeit des Auslesens fremder Datenbanken und Internetangebote und Verwendung der erhaltenen Daten für wirtschaftliche Zwecke

• Impressumspflicht – notwendige Angaben und Einbindung bei Facebook
  Zur Pflicht, eine Telefonnummer im Impressum anzugeben sowie zur Frage, wo das Impressum bei Facebook anzugeben ist.

• Facebook: Nutzungsbedingungen und Freunde-Finder rechtswidrig:
  zur rechtlichen Zulässigkeit des Freunde-Finders sowie einiger Geschäftsbedingungen von Facebook. Mit Verweisen auf aktuelle Urteile.

• Online-Recht: Das Impressum bei Facebook: zur Verortung und Benennung des Impressums auf gewerblichen Facebook - Seiten sowie zur Anzahl der Klicks, über die das Impressum erreichbar sein muss.

• Wettbewerbsrecht: fehlender Hinweis auf Speicherungsmöglichkeit des Vertragstextes in AGB bei Online – Handel begründet Wettbewerbsverstoß
  Zu den Hinweispflichten des Verkäufers im Onlinehandel

• Kein Anspruch gegen Google auf Entfernung rechtswidriger Beiträge aus dem Suchindex
  Zu den Erfolgsaussichten einer Klage gegen Google auf Löschen eines rechtswidrigen Beitrags aus dem Suchindex, wenn nicht gleichzeitig oder zuvor gegen den Urheber des Beitrags vorgegangen wurde. Mit weiteren Verweisen.

• Rechtstipp der Woche: Internetrecht: neue Widerrufsbelehrung ab dem 13.06.2014 vom 11.06.2013 

• Rechtstip der Woche: Internetrecht: wenn die online-Abofalle zuschnappt vom 06.03.2012